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ast Display + Design GmbH
1. Geltung
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen der ast
Display+Design GmbH an den Besteller. Sie gelten auch für alle
zukünftigen Geschäfte, welche der Besteller mit der ast
Display+Design GmbH abschliessen wird.
Davon abweichende oder ergänzende Bestimmungen, insbesondere
allgemeine Einkaufsbedingungen des Bestellers sowie mündliche
Vereinbarungen gelten nur, soweit sie von der ast Display+Design
GmbH
schriftlich bestätigt worden sind.
2. Angebote und Auftragsbestätigungen
Solange vom Besteller kein Akzept erfolgt ist, sind die Angebote der
ast Display+Design GmbH unverbindlich und können jederzeit
abgeändert werden. Die Angebote sind zudem nur solange gültig, wie
der Vorrat ab
Lager reicht. Der Besteller erhält nach Eingang der
Bestellung von der ast Display+Design GmbH eine
Auftragsbestätigung. Sollte ausnahmsweise keine Auftragsbestätigung
erfolgen, so gilt der Lieferschein bzw.
die Rechnung gleichzeitig als
Auftragsbestätigung.
3. Vertragsunterlagen
Technische Unterlagen wie Beschreibungen, Abbildungen etwaige
Mass-, Eigenschafts- oder Gewichtsangaben dienen
Informationszwecken und beinhalten keine Zusicherung oder
Garantiezusagen. Zeichnungen und andere Unterlagen bleiben
Eigentum der ast Display+Design GmbH und unterliegen ihrem
Urheberrecht.
4. Preise
Die Preise der ast Display+Design GmbH verstehen sich exklusiv
Porto und Verpackung. Bei Lieferung mit der Post oder anderen
Zustelldiensten verrechnet die ast Display+Design GmbH die
effektiven Porto- bzw. Frachtkosten. Das Verpackungsmaterial wird
zum Selbstkostenpreis verrechnet und nicht zurückgenommen. Die
Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer von derzeit 7.6%.
5. Zahlungen
Die Zahlungen haben spätestens innerhalb 20 Tagen nach
Rechnungsdatum rein netto, ohne irgendwelche Abzüge wie Skonto,
Spesen und Gebühren entsprechend den vereinbarten
Zahlungsbedingungen zu erfolgen.
Der Besteller kommt gegenüber der ast Display+Design GmbH ohne
ausdrückliche Mahnung mit Ablauf des Fälligkeitstermines in Verzug.
Die ast Display+Design GmbH ist berechtigt, Verzugszinsen in der
Höhe von 5% pro Jahr zu fordern. Der Besteller ist grundsätzlich nicht
berechtigt, hinsichtlich des Rechnungsbetrages Verrechnung mit einer
ihm zustehenden Forderung gegenüber der ast Display+Design GmbH
zu erklären, es sei denn, die Forderung sei gerichtlich festgestellt oder
durch die ast Display+Design GmbH ausdrücklich anerkannt.
6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen an den Besteller erfolgen unter
Eigentumsvorbehalt zu Gunsten der ast Display+Design GmbH. Diese
ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt nach schweizerischem bzw.
ausländischem Recht im Register am Sitz des Bestellers eintragen zu
lassen. Erst nach vollständiger Bezahlung der Gesamtpreisforderung
geht der Kaufgegenstand in das unbeschwerte Eigentum des
Bestellers über.
Der Besteller ist verpflichtet, Adressänderungen mindestens 14 Tage
vor dem Umzug bekanntzugeben, damit der Eintrag des
Eigentumsvorbehaltes am neuen Wohnort/Sitz des Bestellers erfolgen
kann. Falls vom Eigentumsvorbehalt Gebrauch gemacht wird, ist der
Besteller verpflichtet, die gelieferte Ware sofort der ast Display+Design
GmbH zurückzugeben.
7. Lieferung
Lieferzeiten und Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie von
ast Display+Design GmbH ausdrücklich als verbindlich bestätigt wird.
Umstände, welche die ast Display+Design GmbH nicht zu vertreten
hat, wie Wartezeiten und Arbeitsbehinderungen, Mangel an Roh- und
Betriebsstoffen sowie andere unvorhersehbare Ereignisse und höhere
Gewalt bedingen eine Verlängerung auch der verbindlich bestätigten
Ausführungs- und Lieferzeit.
Teillieferungen sind zulässig. Für Teillieferungen kann die ast
Display+Design GmbH Teilrechnungen ausstellen.
8. Gefahrenübergang
Nutzen und Gefahr der Sache gehen mit Abschluss des Vertrages auf
den Besteller über, sobald die Sache von der ast Display+Design
GmbH zur Versendung abgegeben worden ist. Mit der rechtzeitigen
und gehörigen Versendung der Sache hat die ast Display+Design
GmbH ihre Pflicht erfüllt. Von der ast Display+Design GmbH nicht
verschuldete Transportverzögerungen belasten den Besteller. Diese
Bestimmung gilt auch bei Vereinbarung von Frankolieferung undähnlichen Transportklauseln. Verpackung, Verladung und Versand
erfolgen nach Ermessen der ast Display+Design GmbH. Es steht dem
Besteller frei, diesbezüglich besondere Weisungen zu erteilen.
9. Beanstandungen
Materialbeanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie
innert acht Arbeitstagen nach der Lieferung erfolgen. Nach Ablauf der
acht Tage gilt die Sache nach Art. 201 Abs. 2 OR als durch den
Besteller genehmigt.
10. Gewährleistung
Material, dass sich infolge fehlerhafter Beschaffenheit als unbrauchbar
erweist, wird kostenlos ersetzt. Ansonsten sind sämtliche gesetzlichen
Gewährspflichten, insbesondere Ansprüche auf Wandelung oder
Minderung, sowie auf Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren
Schadens ausgeschlossen. Ebenso übernimmt die ast Display+Design
GmbH bezüglich Eignung des Materials für den vorgesehenen
Verwendungszweck keinerlei Garantie.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren mit Ablauf eines Jahres
nach deren Ablieferung an den Besteller, selbst wenn
dieser die
Mängel erst später entdeckt.
11. Ausschluss der Haftung
Wegen Verletzung vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten, insbesondere wegen nachträglicher Unmöglichkeit der Leistung, Verzug,
falscher Beratung, Verschulden beim Vertragsabschluss und unerlaubter
Handlung haftet die ast Display+Design GmbH und ihre leitenden
Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen nur in Fällen der rechts
widrigen Absicht und grober Fahrlässigkeit. Vorbehalten bleibt die
zwingende Haftung nach dem auf die fehlerhafte Lieferung anwend
baren Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort für die Lieferung gilt der Versendungsort. Für sämtli
che aus dieser Vereinbarung resultierenden Streitigkeiten und Rechts
Ansprüche sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz des
jeweiligen rechnungsstellenden Betriebes der ast Display+Design
GmbH zuständig. Die ast Display+Design GmbH behält sich das Recht
vor, jedes andere zuständige Gericht anzurufen.
13. Anwendbares Recht
Das Vertragsverhältnis untersteht Schweizerischem Recht. Die
Anwendung des Wiener Kaufrechts wird ausgeschlossen.
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